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10.10.17

Wer kommt für Sanierung kaputter Straßen auf?

Bild: Oliver Knoblich

Der Asphalt des Oesinger Wegs in Spechtshorn bröckelt und weist tiefe Löcher auf. „Die Straße sieht sehr schlimm aus“, sagt Anwohner Daniel Marwede. Der Wirtschaftsweg wird nicht nur von Landwirten mit ihren teilweise tonnenschweren Fahrzeugen befahren, sondern auch Autofahrer nutzen die Strecke als Abkürzung nach Groß Oesingen (Landkreis Gifhorn).

Der alte Wirtschaftsweg sei gar nicht geeignet für den landwirtschaftlichen Verkehr, kritisiert Marwede. „Die Asphaltschicht ist sehr dünn, darunter sind alte Feldsteine.“ Außerdem sei die Fahrbahn nicht breit genug. „Die großen Gespanne fahren die Straße an den Rändern kaputt“, beschreibt Marwede.

Mit einem neuen Verkehrsschild sollte Autofahrern, die auf einen Schleichweg spekulieren, ein Riegel vorgeschoben werden. Die Durchfahrt auf dem Oesinger Weg ist jetzt nur noch land- und forstwirtschaftlichem Verkehr gestattet. Das habe jedoch kaum einen Effekt erzielt, erzählt Marwede: „Da geht schon einiges an Verkehr durch.“

Ob Anlieger an den Kosten für den Straßenausbau beteiligt werden, wird in der Satzung der Gemeinde festgelegt. Das Niedersächsische Kommunalabgabengesetz sieht vor, dass die Satzung diese Fälle regelt. Die Satzung der Gemeinde Hohne, zu der auch Spechtshorn gehört, beinhaltet beispielsweise in §1, dass Beiträge von den Grundstückseigentümern erhoben werden, um den Aufwand der Gemeinde für öffentliche Straßen zu decken. Gleichzeitig sieht die Satzung auch vor, dass die Beitragspflichtigen noch vor Beginn der Bauarbeiten über diese informiert werden, zum Beispiel im Rahmen einer Anliegerversammlung. Welche Kosten auf die Beitragspflichtigen umgelegt werden können, ist ebenfalls in der Satzung geregelt.

Marwedes Sorge ist, dass demnächst die Anlieger zur Kasse gebeten werden, sollte der Oesinger Weg saniert werden. „Für die Straßenbeschädigungen sind hier in diesem Fall doch andere verantwortlich“, sagt der Spechtshorner. „Ich wohne hier seit zwölf Jahren und bisher wurde noch nichts gemacht.“ Lediglich Löcher hätte die Gemeinde gestopft.

Wann eine Straße saniert werden muss, das liegt im Ermessen der Gemeinde. In der Regel stellt der Bauausschuss nach einer Bereisung eine Prioritätenliste auf, und der Gemeinderat beschließt die Bauarbeiten.

Gemeindedirektor Jörg Warncke stellt heraus, dass ein Teilstück des Oesinger Wegs vor etwa neun Jahren ausgebaut worden sei. In dem Zuge sei ein Abschnitt des Wirtschaftsweges im Wald bewusst nicht asphaltiert worden, um die Abkürzung für Autofahrer unattraktiv zu machen. Für die damalige Sanierung hätten, wie üblich, die Anlieger bezahlen müssen, in dem Fall die Landwirte mit ihren angrenzenden Flächen. „So ist die Rechtslage“, sagt Warncke. Die Beteiligung der Anlieger sehe das Beitragsrecht vor.

Dass Anwohner Marwede vor allem die Landwirte in der Pflicht sieht und für die Schäden verantwortlich macht, ändere nichts daran, dass er im Zuge einer Sanierung trotzdem zahlen müsste. „Jeder von uns nutzt andere Straßen, ohne zu bezahlen“, zieht Warncke den Vergleich. Gleichzeitig widerspricht der Gemeindedirektor der Auffassung, dass schwere Fahrzeuge automatisch größere Schäden auf den Fahrbahnen verursachen würden: „Die Technik entwickelt sich weiter.“ Noch müssten die Anlieger des Oesinger Wegs nicht vor Sanierungskosten zittern. „Die Straße steht nicht auf der Prioritätenliste“, sagt Warncke. (ath)

(Quelle: Bericht der Celleschen Zeitung vom 10.10.2017)