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15.11.17

Gemeinde Hohne arbeitet an gerechterer Verteilung von Straßensanierungskosten

Schlaglöcher machen die Straße Meßtor in Hohne zur Huckelpiste. Nun wird die Fahrbahn saniert, an den Kosten werden die Anlieger beteiligt. Die Gemeinde arbeitet an einem neuen Modell, um die Beiträge künftig anders zu verteilen. (Foto: Oliver Knoblich)

Straßensanierungen sind teuer. Oftmals kommen auf die jeweiligen Besitzer von Grundstücken an der maroden Straße hohe Kosten zu, wenn die Gemeinde eine Sanierung beschließt. Laut Beitragsrecht dürfen die Anlieger an den Kosten beteiligt werden. Der Hohner WGH-Ratsherr Jörn Künzle spricht von einmaligen Straßenausbaubeiträgen in Höhe von Tausenden Euro: "Das kann man gar nicht stemmen." In der Gemeinde Hohne arbeitet man zurzeit an einer Lösung – damit eine Straßensanierung vor der eigenen Haustür nicht zur Schuldenfalle wird.

Im jüngsten Hohner Bürger-Workshop haben sich die Teilnehmer mit der Problematik auseinandergesetzt. "Das Thema ist sehr, sehr komplex", sagt Künzle der CZ. Mit einer Präsentation stellte er sich der Herausforderung und versuchte, den Paragraphen-Dschungel etwas zu lichten und Alternativen aufzuzeigen.

Zurzeit sei es gängige Praxis, dass einmalig Beiträge von den Anliegern erhoben werden, sollte "ihre" Straße saniert werden, stellte Künzle dar. Je größer das Grundstück, desto höher der Ausbaubeitrag. Im Härtefall könnten die Beiträge gestundet werden. Der WGH-Ratsherr kritisierte, dass Eckgrundstücke doppelt belastet werden könnten und dass beispielsweise Grundstücksbesitzer in zweiter Reihe nicht zahlen müssten.

Eine Änderung des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes im April dieses Jahres gibt den Gemeinden diesbezüglich mehr Gestaltungsspielraum. Um die jährlichen Investitionen für Gemeindestraßen zu decken, können wiederkehrende Beiträge erhoben werden. So würden die anfallenden Kosten in kleineren Beträgen auf alle Bürger umgelegt werden. Bei einer Finanzierung über die Grundsteuer würden alle Grundstücksbesitzer zur Kasse gebeten werden, bei wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen die Anlieger aller Straßen. "Das finden wir gerechter", sagt Hohnes Bürgermeisterin Christa Harms.

Die Teilnehmer des Bürger-Workshops zeigten sich an den Alternativen interessiert. Nun sollen die Modelle im Rat vorgestellt werden. Für eine Umsetzung müsste die Satzung der Gemeinde geändert werden, außerdem seien noch weitere Modalitäten zu klären, sagt Hohnes Bürgermeisterin. Gemeindedirektor Jörg Warncke warnte jedoch: "Die Umsetzung wird schwierig bis unmöglich." Diverse Kalkulationen würden das Projekt zu einer Mammutaufgabe machen.

(Quelle: Cellesche-Zeitung / Amelie Thiemann Autor: Amelie Thiemann, am 14.11.2017 um 18:18 Uhr)